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Arbeitskreis Seniorinnen und Senioren der IG Metall Oberhausen

Dirk Vöpel ruft zur Teilnahme an der Europawahl auf

11.04.2019 I Bundestagsabgeordneter der SPD für Oberhausen und Dinslaken zu Gast beim Senioren-Arbeitskreis der IG Metall.

Dirk Vöpel, SPD-Bundestagsabgeordneter für Oberhausen und Dinslaken, hat vor

IG Metall-Mitgliedern zur Teilnahme an der Europawahl am Sonntag, 26. Mai 2019, aufgerufen. Die Europäische Union müsse gerade jetzt einig sein und mit einer Stimme sprechen, sagte Vöpel beim ersten „Frühschoppen“ der Oberhausener

IG Metall-Senioren im renovierten Willi-Haumann-Saal des DGB-Hauses. Deshalb sei es wichtiger denn je, demokratische Parteien und keine Populisten zu wählen.

In seinem Bericht über aktuelle Themen der Berliner Bundespolitik machte Vöpel deutlich, dass nur noch wenige Flüchtlinge übers Mittelmeer nach Europa kämen. Dennoch sei die EU nicht in der Lage, diese geringe Flüchtlingszahl gerecht auf die Staaten zu verteilen. „Das ist beschämend.“

In der Innenpolitik gab Vöpel einen Überblick über neue Gesetze. So begrüßte er die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der Krankenversicherung zum Januar dieses Jahres. Das bedeutet, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu gleichen Teilen die kompletten Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung tragen. Damit sei auch eine jahrelange Forderung der IG Metall erfüllt.

Mit dem Familienentlastungsgesetz habe der Gesetzgeber ein erstes Paket verabschiedet, um die Besserstellung von Familien mit geringen und mittleren Einkommen zu erreichen, so Vöpel. Das Kindergeld werde erhöht und der steuerliche Kinderfreibetrag angepasst. Auch der Grundfreibetrag bei der Einkommensteuer steige. Das neue Teilhabechancengesetz gebe Langzeitarbeitslosen eine neue Perspektive, auf dem Arbeitsmarkt wieder Fuß zu fassen. Im Zuge des Digitalpakts für Schulen würden fünf Milliarden Euro vom Bund fließen.

Am Ende der Veranstaltung appellierte der Arbeitskreis „Seniorinnen und Senioren“ der IG Metall Oberhausen noch einmal an alle, zur Europawahl am 26. Mai zu gehen und auch Verwandte und Bekannte und vor allem junge Menschen auf die Wahl anzusprechen.

Die Themen Mindestlöhne, Mitbestimmung und Regeln für Arbeitsverträge seien jetzt wichtiger denn je. Außerdem sichere Europa uns seit vielen Jahren Frieden.

Autorin: Heidi Opdenhövel