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Arbeitskreis Seniorinnen und Senioren der IG Metall Oberhausen

Frühschoppen zur Arbeit des EU-Parlaments

08.11.2019 I Europaabgeordneter Jens Geier besucht die IG Metall-Senioren

Jens Geier, SPD, Mitglied des Europaparlaments seit 2009, ist überzeugt, ohne die EU hätten die Staaten in Europa es nicht wie jetzt zu Frieden, steigendem Wohlstand und gemeinsamen hohen Standards beim Umwelt-, Konsumenten- und Arbeitsschutz geschafft. In einem Frühschoppen des Arbeitskreises Senioren und Seniorinnen der IG Metall im DGB-Haus informierte er die Anwesenden über die Arbeit des Europaparlaments.

Es werde innerhalb eines Monats drei Wochen in Brüssel gearbeitet, eine Woche in Straßburg. Bei der Abstimmung über EU-Gesetze soll Einstimmigkeit erzielt werden, jedes Gesetz müsse dann noch in den nationalen Parlamenten verabschiedet werden.

In der Versammlung erklärt der Europaabgeordnete auch die Zusammensetzung des EU-Haushalts. Zum einen gibt es Eigenmittel, z. B. die Zölle, die an den Außengrenzen der EU erhoben werden, außerdem Zuweisungen aus den nationalen Haushalten, zurzeit in Höhe von etwa 1 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Da dies in Deutschland am höchsten ist, sei auch der deutsche Beitrag am höchsten.

Es werde oft die Frage gestellt, welchen Nutzen die Mitgliedsstaaten von der EU hätten. Die EU, ist Jens Geier überzeugt, habe für Frieden und Wohlstand in den 28 Mitgliedsstaaten gesorgt. Im westlichen Ruhrgebiet, für das Geier zuständig ist, konnten viele Projekte, wie die Zeche Zollverein, der Niederfeldsee oder unzählige Radwege mit europäischem Geld realisiert werden.

Autorin: Heidi Opdenhövel

Foto:Jürgen Grefermann